Allgemeine Geschäftsbedingungen – Digitalsalz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Salz-Digitalberatung  ·  digitalsalz.de  ·  Stand: März 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Salz-Digitalberatung, Leon Salz, Ockenheimer Str. 34, 55411 Bingen am Rhein (nachfolgend „Anbieter") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

  • Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen und sind nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
  • Diese AGB gelten für alle Verträge über Beratungs-, Digitalisierungs- und Automatisierungsdienstleistungen des Anbieters.
  • Der Anbieter ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen.
  • Wesentliche Änderungen auf Kundenseite (Firmenname, Anschrift, Rechtsform, USt-ID etc.) sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  • Verträge kommen durch schriftliche Auftragserteilung (Unterzeichnung des Angebots bzw. Dienstleistungsvertrags) und Bestätigung durch den Anbieter zustande.
  • Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde.
  • Vertragssprache ist Deutsch.
  • Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  • Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit dem Anbieter auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
  • Rechnungen werden elektronisch per E-Mail übermittelt. Der Kunde erklärt sich mit dem Erhalt elektronischer Rechnungen einverstanden.

§ 3 Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in folgenden Bereichen:

  • Analyse und Beratung zur Optimierung digitaler Geschäftsprozesse
  • Konzeption und Implementierung von Automatisierungslösungen
  • Anbindung und Integration von Softwaresystemen über Automatisierungsplattformen
  • Schulung und Dokumentation nach Projektabschluss
  • Die beauftragten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen Auftragsschreiben bzw. Angebot. Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gesonderter Vergütung erbracht.
  • Nachträgliche Änderungswünsche des Kunden berechtigen den Anbieter, den daraus resultierenden Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.
  • Der Anbieter wird die vereinbarten Leistungen nur insoweit erbringen, als diese technisch möglich und durchführbar sind. Sollten Leistungen nicht erbracht werden können, wird der Kunde schriftlich informiert.
  • Alle Leistungsvereinbarungen und -änderungen bedürfen der Textform.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

  • Es gelten die im jeweiligen Angebot individuell vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Anzahlungen bei Vertragsabschluss und Schlussrechnungen innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung per Überweisung zu zahlen.
  • Wiederkehrende Vergütungen (z.B. monatliche Wartungsverträge) werden per SEPA-Lastschrift eingezogen, sofern vertraglich so vereinbart.
  • Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie eine Mahngebühr von 15,00 € pro Mahnung zu erheben.
  • Kommt der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Zahlungen in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, die Arbeiten einzustellen und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
  • Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt wurde.
  • Kosten für Drittsoftware und externe Tools sind nicht Bestandteil der vereinbarten Vergütung und werden vom Kunden direkt an den jeweiligen Anbieter entrichtet.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

  • Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
  • Der Kunde benennt einen internen Ansprechpartner, der für die Koordination des Projekts zuständig ist.
  • Verzögerungen durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden verschieben den Projektzeitplan entsprechend. Mehrkosten gehen in diesem Fall zu Lasten des Kunden.
  • Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht, kann der Anbieter den Vertrag außerordentlich kündigen und entstandene Mehrkosten geltend machen.
  • Die Abnahme gilt spätestens als erfolgt, wenn der Kunde die Leistungen produktiv nutzt oder innerhalb von 7 Werktagen nach Übergabe keine wesentlichen Mängel schriftlich rügt.

§ 6 Zugangsdaten und Datenschutz

  • Der Kunde stellt dem Anbieter die für die Projektdurchführung erforderlichen Zugangsdaten zur Verfügung. Alle Zugangsdaten werden ausschließlich verschlüsselt übermittelt und sicher im Passwortmanager des Anbieters verwahrt.
  • Die Zugangsdaten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung genutzt. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
  • Nach Projektabschluss werden sämtliche Zugangsdaten gelöscht. Auf Wunsch bestätigt der Anbieter die Löschung schriftlich.
  • Die Verarbeitung aller personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung der DSGVO. Soweit die Leistungserbringung eine Auftragsverarbeitung im Sinne der DSGVO beinhaltet, wird ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen.

§ 7 Nutzungsrechte und Urheberrecht

  • Nach vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Automatisierungen und Workflows für interne Zwecke.
  • Eine Weitergabe, Veräußerung oder Nutzung über den vereinbarten Vertragszweck hinaus ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters erlaubt.
  • Der Anbieter behält das Recht, die entwickelten Lösungen als Referenz (ohne Nennung vertraulicher Kundendaten) zu verwenden, sofern der Kunde nicht widerspricht.

§ 8 Haftung und Gewährleistung

  • Der Anbieter haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und auch dann nur auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  • Für Fehler, Ausfälle oder Einschränkungen der eingesetzten Drittsoftware übernimmt der Anbieter keine Haftung.
  • Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden beschränkt.
  • Schadenersatzansprüche aus Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) sind von der Haftungsbegrenzung ausgenommen.
  • Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Abnahme der jeweiligen Leistung.
  • Vom Kunden festgestellte Mängel sind unverzüglich in Textform anzuzeigen. Kann ein Mangel nach zwei Nachbesserungsversuchen nicht behoben werden, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag schriftlich zu kündigen.

§ 9 Vertraulichkeit und Geheimhaltung

  • Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen, Geschäftsgeheimnisse und Kundendaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
  • Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für einen Zeitraum von zwei Jahren fort.
  • Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder dem Empfänger nachweislich bereits vor Vertragsabschluss bekannt waren.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

  • Einzelprojekte enden automatisch mit Abschluss, Abnahme und vollständiger Übergabe der vereinbarten Leistungen.
  • Laufende Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit gemäß individuellem Vertrag und verlängern sich automatisch, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei wiederholtem Zahlungsverzug oder erheblicher Verletzung von Mitwirkungspflichten.
  • Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 11 Schlussbestimmungen

  • Erfüllungsort ist Bingen am Rhein, Deutschland.
  • Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  • Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat keinen Wohnsitz im Inland, ist Gerichtsstand Bingen am Rhein.
  • Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie von Einzelverträgen bedürfen der Textform.
  • Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigungsfrist zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Fassung ist unter digitalsalz.de/agb abrufbar.
  • Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.